Zukunft der Demokratie

Aktualisiert: 3. Sept.

Demokratie ist eigentlich eine lustige Idee. Wir haben ein paar wichtige Entscheidungen zu treffen und finden dann, es sei am besten, wir würden einfache Alle fragen (Nein, wir fragen nicht wirklich alle. Kinder fragen wir nicht. Ausländer auch nicht – immerhin ¼ der in der Schweiz befindlichen Menschen – und Menschen unter Beistand auch nicht. Frauen erst seit 1971 bzw. in AI erst 1990.). Vermutlich haben die meisten Menschen in den meisten Fällen keine vertieften Kenntnisse der Materie. Warum finden wir dies eine so gute, ja wichtige und unsere Gesellschaft definierende Idee?

Ok, es geht nicht um Kompetenz – sondern um Macht. Das Volk ist der Souverän. Auf dieser generelleren Ebene steht die Demokratie als Alternative zu meist viel gefährlicheren Organisationsformen – so klingt Churchill noch immer nach: „die schlechteste Staatsform mit Ausnahme aller anderen.“ Alle zu fragen ist sicher nicht immer die beste Idee zu einer „weisen Entscheidung“ zu gelangen – aber (alle) anderen Ideen sind noch schlechter, oder? Sicher macht Sinn, dass Entscheidungen von der jeweiligen Gemeinschaft mitgetragen werden. Dazu wollen wir mitreden. Selbst wenn es Experten sind – wenn über unsere Köpfe hinweg entschieden wird, empfinden wir das als entwürdigend und entmündigend. Wohl auch einer der Aspekte, welcher in der Covid-Krise zu Zerwürfnissen führt. Der Wert der Mitsprache ist kaum zu bestreiten. Nicht umsonst suchen sowohl in Zivilgesellschaft wie in der Wirtschaft etliche nach partizipativeren Organisationsformen und flacheren Hierarchien. Es geht auch hier nicht in erster Linie um Kompetenz, vielmehr um Beteiligung und Teilhabe, um gemeinsam getragene Verantwortung und nicht zuletzt um Gerechtigkeit, wie Kant als Ikone der Aufklärung bereits der Demokratie als Grundmotiv zuschrieb. Und so sind wir als Volk denn auch oft gefragt, ob wir etwas wollen oder nicht – ja oder nein. Und nicht, welcher Meinung wir im Detail sind oder welche alternativen Vorschläge wir hätten oder wie wir denn diesbezüglich vorgehen würden. Zudem haben wir einige Möglichkeiten uns bei Interesse substantieller einzubringen.

Wir halten also demokratische Prozesse als grundlegend für unsere „freie Gesellschaft“ wie Popper sie genannt hatte – auch er insbesondere in Kontrast zu einer Autokratie oder ideologischen Diktatur. Wir wollen sicherlich eine Zukunft mit Demokratie.

Werfen wir einen breiten Blick in die gesellschaftlichen Entwicklungen können wir verschiedenste Problem-Felder ausmachen welche allesamt mitgestaltend in der Zukunft der Demokratie sein werden. Sicher tauchen hier altbekannte Herausforderungen der Demokratie auf – so die Möglichkeit einer „Tyrannei der Mehrheit“, langsame Entscheidungsfindung oder blutleere Kompromisse bis hin zu praktischer Tatenlosigkeit angesichts überwältigender Prozesse wie gegenwärtig der Klimakrise oder der Digitalisierung. Auch die Voraussetzungen einer Demokratie sind nicht selbstverständlich gegeben. U.a. ausgiebig bereits von den „Gründervätern“ anlässlich der amerikanischen Verfassung diskutiert: wir brauchen solide Allgemeinbildung und eine freie Presse – das Volk muss verstehen worum es geht und Zugang zu unabhängigen Informationen erhalten. Und eine Demokratie sollte sorgfältig von überproportionaler Einflussnahme mächtiger Interessenvertreter geschützt sein – mit formalen und informellen Strukturen. All diese Voraussetzungen sind in einer demokratischen Zukunft mit zu kultivieren – und einige befinden sich in durchaus kritischem Zustand.

Bekannte Schwächen und neue Herausforderungen der Demokratie machen klar: sie ist beileibe nichts Gegebenes, auch wenn wir sie oft für selbstverständlich betrachten. Sie braucht regelmässige Updates – Verbesserungen, welche bisher nicht vollbracht wurden oder jetzt erst möglich werden, sei es durch neue Technologien oder durch gesellschaftlichen (Werte-)Wandel, oder Anpassungen an neue Umgebungen. Am prominentesten wohl an die Digitalisierung, bzw. an die 4te industrielle Revolution, welche als Begriff die möglichen Umwälzungen viel besser kolportiert als die unschuldig daherkommende „Digitalisierung“. Momentan werden wir uns schmerzlich der Gefahren bewusst, welcher die Demokratie u.a. durch diese laufende Revolution ausgesetzt wird. Der Sturm auf das Kapitol und ähnliche Ereignisse in anderen Ländern stellen wohl nur die Spitze des Eisbergs an Möglichkeiten dar – und dystopische Szenarien des ganzen Eisbergs haben wir genug. Doch hier dürften wir auch hoffnungsvollere Ausblicke wagen. Die neuen Technologien bergen ein riesiges Potential, Partizipation und Mitsprache zu erweitern, neue Geschäftsmodelle und Organisationsformen zu entwickeln. Wie stellen wir uns eine Demokratie vor, wenn ein wesentlicher Teil unseres Lebens und unserer gesellschaftlichen Tätigkeit nicht nach demokratischen Prinzipien organisiert ist? Die Wirtschaft, genau.

Demokratie ist nicht bloss eine Staatsform – sie ist eine praktische Verkörperung vieler unserer wichtigsten Werte. Und mit der digitalen Revolution kommt auch die Chance, hier diese Werte in noch ungesehenem (oder schon lange nicht mehr gesehenem) Ausmass tatsächlich zu leben, uns nach diesen auszurichten. Nicht dass es ohne Digitalisierung nicht genügend Möglichkeiten gäbe, den demokratischen Gedanken auszuweiten. Viele Bestrebungen richten sich darauf, Betroffene zu Beteiligten zu machen, einzubeziehen und selbst wenn diese (noch) nicht als Bürger*innen mitreden können – Tiere oder Ökosysteme zum Beispiel – können wir deren Interessen so gut es geht vertreten.

So dürfte die „Zukunft der Demokratie“ einer der wichtigeren Aspekte in der Gestaltung der Zukunft darstellen. Die Ausweitung des demokratischen Grundgedankens in weitere Lebensbereiche sowie das Einbringen der Erfahrungen aus diesen zurück in die politischen Prozesse, könnte ein gemeinsames gesellschaftliches Lernen befeuern, eine abenteuerliche Forschungsreise mit viel Innovation und Experiment in gemeinsamen Entscheidungsprozessen. Wir dürfen uns Mut zusprechen hier aktiv neue Wege zu suchen – mit einer gehörigen Portion Acht- und Wachsamkeit. Denn was eine lustige Idee scheint und als schlechteste Staatsform bezeichnet wird, ist nichts weniger, als ein Ausdruck unseres Ideals, selbstbestimmte Leben zu führen – ohne Autoritäten, welche über unsere Köpfe hinweg entscheiden.